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Allgemeine Geschäfsbedingungen Für gute Geschäftsbeziehungen. Stand: 11.6.2010
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen zwischen Kunden und ETRE, Inh. Oliver Seidel, im Folgenden ETRE genannt.
1. Geltungsbereich Alle Bestellungen und Aufträge nehmen wir unter ausschließlicher Geltung dieser nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und allen Lieferungen und Leistungen der Firma ETRE in Erfüllung von Aufträgen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers / Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Verbraucher im Sinne der vorliegenden Geschäftsbedingungen sind solche im Sinne des § 13 BGB. Unternehmer im Sinne der vorliegenden Geschäftsbedingungen sind solche im Sinne des § 14 BGB; die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
2. Vertragsgegenstand Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt, bzw. die angebotene Dienstleistung mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der jeweils beiliegenden Produkt- bzw. Dienstleistungsbeschreibung. Andere oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von ETRE, Oliver Seidel, ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Beanstandungen wegen Liefer- und Leistungsumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der Ware, bzw. unverzüglich nach Inanspruchnahme der Dienstleistung schriftlich geltend zu machen.
3. Preise Die von ETRE angegebenen Produkt- und Dienstleistungspreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Steuern. Für Lieferungen in Nicht-EG-Länder oder gewerbliche Abnehmer in der EU mit Umsatzsteuer-Identifikationsnummer werden Nettorechnungen gestellt. Bei befristeten Angeboten bestimmen sich deren Preis, Leistungsumfang und Gültigkeitsdauer nach den entsprechenden Ausschreibungen in der Werbung, im Verkaufsprospekt oder auf der ETRE Internetpräsenz. Frachtkosten und ggf. Reisekosten bei individueller Anlieferung (EUR 0,50/km bei Kfz-Nutzung) werden separat berechnet.
4. Verfügbarkeit/Wirksamkeit Sollte das von Ihnen bestellte Produkt zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Bestellung nicht auszuführen oder Ihnen im Falle von Neuauflagen die in Qualität und Preis gleichwertige Neuauflage zu liefern. Der Kaufvertrag wird mit Erhalt der Ware wirksam.
5. Verbraucherhinweise für Fernabsatzverträge und Widerrufsbelehrung Bei einer Warenbestellung mittels Internet/E-Mail/ Telefon/ Brief/ Fax, die nicht im Zusammenhang mit Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt, beachten Sie bitte zusätzlich folgende gesetzlich vorgeschriebene Hinweise: Unsere Lieferkonditionen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die von ETRE angegebenen Produktpreise verstehen sich inkl. Steuern. Sie haben die Möglichkeit bar bei Abholung, per Vorkasse, Überweisung, Nachnahme oder PayPAL zu bezahlen. Die Bankverbindung von ETRE lautet: Postbank München, Kontonr. 19936802, BLZ 700 100 80. (IBAN - DE32 7001 0080 0019 9368 02 / BIC - PBNKDEFF / SWIFT CODE – PBNKDEFF700). Die PayPAL-Kontodaten werden Ihnen auf Anfrage bekanntgegeben.
Nachnahme: Bei Bestellungen per Nachnahme fallen bei Lieferungen in Deutschland unabhängig von Bestellwert, Bestellweg und Produktkategorie 9,00 Euro Nachnahmegebühr an. (Höchstbetrag 2500 EUR, Versicherung bis maximal 520 EUR, Ausland auf Anfrage)
6. Versandkosten Für Bestellungen per Internet, per Post, Fax und/oder Telefon gelten innerhalb Deutschlands die folgenden Versandkostenpauschalen. Dies gilt für alle Produktkategorien. Bei einem Warenwert über € 610,-- wird ein Versandkostenanteil von € 18,50 erhoben. Bei einem Warenwert unter € 610,-- wird ein Versandkostenanteil von € 13,-- erhoben. Bei einem Warenwert unter € 150,-- wird ein Versandkostenanteil von € 7,-- erhoben. Bei einem Warenwert unter € 40,-- wird ein Versandkostenanteil von € 4,50 erhoben.
Als Fahrtkosten bei Lieferung/Abholung von Ware durch ETRE, die nicht im Rahmen des Widerrufsrechtes erfolgt, werden 0,50 EUR pro gefahrenem Kilometer berechnet.
7. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ETRE, Inh. Oliver Seidel Schneckestr. 10 D-81737 München Tel. 089/6389989-0 Fax: 089/6389989-111 E-Mail: etre.seidel@web.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Sollte die Ware bei Rückgabe Spuren der Ingebrauchnahme aufweisen oder sollte diese nicht mehr herausgegeben werden können, sind Sie zum Ersatz des Warenwertes bei Verlust und zum Ersatz der Wertminderung bei Gebrauchsspuren verpflichtet, soweit Sie Verlust bzw. Verschlechterung zu vertreten haben. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an ETRE, Inh. Oliver Seidel Schneckestr. 10 D-81737 München
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Wichtige Hinweise zum Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, auf Kundenwunsch bestellt werden (alle Artikel, die nicht in der jeweils aktuellen Preisliste HomeWellness enthalten sind) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Büchern, sofern die Schutzhülle vom Verbraucher entfernt worden ist, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden sowie zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Software, die im Wege des Downloads erworben und geliefert wird, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht für Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, sowie für benutzte Medizintechnik/-zubehör oder andere, einer Hygieneverordnung unterworfenen Produkte. Für angebrochene Ware (z.B. bei Nahrung/-sergänzung) gilt, dass nur der Teil der Lieferung rückgabefähig ist, der noch nicht geöffnet ist und den Hygienevorschriften entspricht. Ausnahme sind Produktmängel, worunter jedoch keine geschmacklichen Vorlieben fallen.
Das Rücknahmeverlangen bei nicht paketversandfähigen Waren muss in Textform unter genauer Angabe der bestellten Ware, der Rechnungsnummer und Ihrer Anschrift gegenüber ETRE erfolgen. Die Beweislast für das Rücknahmeverlangen trifft Sie als Verbraucher.
Denken Sie bitte daran, die Rechnungsnummer, Ihre vollständige Anschrift und Ihre Bankverbindung zur Erstattung Ihrer Rücksendekosten mit anzugeben.
Sie haben die Kosten einer Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
8. Verzug und Unmöglichkeit ETRE wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz der Leistung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. ETRE haftet, sofern die Unmöglichkeit oder der Verzug nicht auf einer von ETRE zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, grundsätzlich nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden bis zur genannten Maximalhöhe.
9. Gefahrübergang Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Bei gewerblichen Kunden geht die Gefahr es zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist. Dies gilt auch dann, wenn ETRE die Transportkosten übernommen hat. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transport- unternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an ETRE trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei ETRE. Reklamationen sind grundsätzlich erst nach telefonischer Rücksprache mit ETRE an ETRE zurückzusenden. Andernfalls trägt der Kunde die kompletten Versandkosten für Hin- und Rückversand.
10. Schecks Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
11. Gewährleistung Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der jeweils beiliegenden Produktbeschreibung. Die Gewährleistungsfrist durch ETRE beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ETRE ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist die vom Kunden gesetzte Frist ergebnislos verstrichen, so kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, bemisst sich dessen Umfang nach den gesetzlichen Regeln. Im Übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, und jede sonstige Haftung von ETRE wegen fahrlässiger Pflichtverstöße ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung und positive Vertragsverletzung); dies gilt nicht für die Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen. Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von ETRE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht und auch nicht für Schäden aus einer von ETRE zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der geschädigten Person. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz. ETRE haftet nicht dafür, dass die Produkte und Produktfunktionen den spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder Software mit Komponenten in der speziellen Hardware- und Softwarekonfiguration beim Käufer zusammenarbeitet. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. ETRE haftet bei Softwareprodukten und Datenträgern in keinem Fall für Datenverlust.
12. Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von ETRE. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die ETRE gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist berechtigt, den Kaufgegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt ETRE bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Forderung von ETRE ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. ETRE nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. ETRE behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Die Be- und Verarbeitung des Kaufgegenstandes erfolgt stets im Namen und im Auftrag für ETRE. Erfolgt eine Verarbeitung mit Gegenständen, die nicht ETRE gehören, so erwirbt ETRE an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert des von ETRE gelieferten Kaufgegenstandes zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn der Kaufgegenstand mit anderen, ETRE nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird. ETRE verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Der Kunde ist verpflichtet, ETRE alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. ETRE ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programms gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts Abweichendes ergibt. Dementsprechend richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.
13. Datenschutz Einwilligung in Beratung, Information (Werbung) und Marketing ETRE ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Darüber hinaus willigt der Kunde hiermit ein, dass ETRE ihm per E-Mail (als spezifische Mailings und/oder als Newsletter) werbliche Informationen zu den erworbenen und/oder weiteren Produkten und/oder Services (z.B. Hinweise auf Upgrades und Neuerungen bei medizintechnischen Geräten) an die ETRE bekannt gegebenen E-Mail-Adressen des Kunden schicken darf. ETRE weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft für die von ihm genannten E-Mail-Adressen widerrufen kann; dies kann durch ein Schreiben an die in der Anbieterkennzeichnung genannte Adresse, per Fax an 089/6389989-111 oder per e-Mail an etre.vital@web.de geschehen.
14. Haftungsausschluss Alle (Fremd-)Dienstleistungen, die in den Geschäftsräumen von ETRE durch selbständige Therapeuten und andere Dienstleister erbracht werden, obliegen der Sorgfaltspflicht der ausführenden Parteien. ETRE oder Oliver Seidel übernehmen keine Haftung für diese Leistungen.
Gesundheitsprodukte und Dienstleistungen: Der Kunde bestätigt mit der Unterschrift unter den Kaufvertrag oder per anderweitiger Angebotsannahme über mögliche Risiken beim Einsatz der von ETRE angebotenen Dienstleistungen bzw. vertriebenen Gesundheitsprodukte aufgeklärt worden zu sein und die entsprechenden Passi in den Beschreibungen der Dienstleistungsprodukte und Bedienungsanleitungen vor Inbetriebnahme der Geräte zu lesen. Ein Haftungsanspruch aus Annahme eines Dienstleistungsvertrages bzw. aus der Verwendung der Produkte lässt sich weder aus den Inhalten der Beschreibung, der Bedienungsanleitung und der Einweisung, noch aus den hieraus gezogenen Schlüssen und den daraus u.U. gezogenen Missinterpretationen bzw. für den individuellen Behandlungsfall inadäquaten bzw. unterlassenen ergänzenden Behandlungsformen ableiten. Im Zweifelsfall sollte immer ein Arzt konsultiert werden.
Bei Computerprogrammen übernimmt ETRE, Oliver Seidel, keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. ETRE, Oliver Seidel, haftet in keinem Fall für Datenverlust oder anderweitige Schäden aus dem Gebrauch der Software.
Wiederverkäufer oder Parteien, die von ETRE bezogene Wellness- oder Medizintechnik vermieten bzw. in ihren Räumlichkeiten an anderen Personen anwenden verpflichten sich, zu behandelnde Personen in jedem Falle über etwaige Risiken aufzuklären und das bedienende Personal einzuweisen. ETRE haftet weder für unsachgemässen Gebrauch noch bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Unterlassung der Risikoaufklärung durch Dritte.
15. Allgemeine Regelungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, München. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dieser im wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht.
16. Anbieterkennzeichnung ETRE, Inh. Oliver Seidel Schneckestrasse 10 81737 München
Stand 11.06.2010
Fairness ist unser Gebot ! Falls einmal etwas nicht 100%ig funktionieren sollte, genügt ein kurzer Anruf und wir werden gemeinsam eine zufriedenstellende Lösung finden. Wir freuen uns über jeden pünktlichen Zahlungseingang. Eine fristgerechte Zahlung ist eine Wertschätzung der Leistung Ihrer Geschäftspartner. Wir halten es ebenso.
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